Vorsitzwahlen: Parteitage in Hamburg, Bremen und Thüringen wählen neue Landesspitzen

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Vorsitzwahlen Parteitage in Hamburg, Bremen und Thüringen wählen neue Landesspitzen

Auf mehreren Landesparteitagen haben CDU und SPD neue Parteivorstände gewählt. Wechsel gibt es bei der Thüringer SPD und der CDU in Hamburg.

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Der Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß ist neuer Vorsitzender der Hamburger CDU. Ein Landesparteitag wählte den 35-Jährigen am Samstag mit großer Mehrheit an die Spitze des Landesverbandes. 177 von 212 Delegierten stimmten für ihn, 29 gegen ihn, 6 enthielten sich. Das entspricht einer Zustimmung von 86 Prozent. Einen Gegenkandidaten hatte der Chef des Kreisverbandes Nord nicht. Ploß folgt Roland Heintze nach, der nach dem desaströsen 11,2-Prozent-Ergebnis der CDU bei der Bürgerschaftswahl im Februar nicht mehr angetreten war. Heintze will dem Vorstand aber weiterhin als Schatzmeister angehören.

Nach einem Jahr als CDU-Vorsitzender in Bremen ist Carsten Meyer-Heder mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden. Bei einem Landesparteitag stimmten am Samstag 94,5 Prozent der Delegierten für den 59-jährigen früheren IT-Unternehmer und Politik-Seiteneinsteiger. 174 Delegierte votierten für ihn, 10 waren dagegen, es gab eine Enthaltung.

In der Ausnahmesituation nach dem Tod des früheren Bremer CDU-Vorsitzenden Jörg Kastendiek 2019 hatte Meyer-Heder 98 Prozent der Stimmen erhalten. Meyer-Heder stellte sich schon nach einem Jahr zur Wiederwahl, um seine Amtszeit an die des Gesamtvorstands anzupassen.

Meyer-Heder hatte im vergangenen Jahr als Spitzenkandidat mit einem unkonventionellen Landtagswahlkampf erreicht, dass die CDU erstmals in Bremen zur stärksten Kraft wurde. Weil sich SPD, Grüne und Linkspartei zusammentaten, blieb die Union im kleinsten deutschen Bundesland trotzdem in der Opposition.

Führungswechsel bei Thüringer SPD

Thüringens Innenminister Georg Maier ist am Samstag auf einem Parteitag der Sozialdemokraten zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. Der 53-Jährige erhielt 82,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Er wurde Nachfolger von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, der aus Altersgründen nicht erneut kandidierte.

Der Parteitag in Bad Blankenburg hatte auf Maiers Erscheinen etwa drei Stunden gewartet. Der Grund: Der 53-Jährige wollte bei der Geburt seiner Tochter dabei sein und war nach eigenen Angaben 24 Stunden an der Seite seiner Lebensgefährtin im Kreißsaal.

In seiner Bewerbungsrede sagte Maier mit Blick auf die vorgezogene Landtagswahl 2021 in Thüringen: „Ich will gewinnen.“ Ziel der Sozialdemokraten müsste es zumindest perspektivisch – noch nicht 2021 – sein, die Landesregierung in Thüringen zu führen. Die Ära von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow werde zu Ende gehen, so der neue SPD-Vorsitzende.

Die vorgezogene Landtagswahl voraussichtlich am 25. April 2021 ist nötig, weil der rot-rot-grünen Regierungskoalition in Thüringen vier Stimmen für eine eigene Mehrheit im Landtag fehlen. Die SPD ist seit 2014 Juniorpartner einer starken Linken in einer Dreierkoalition mit den Grünen. Bei der Landtagswahl 2019 hatte die SPD mit 8,2 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis erhalten.

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