Gegen Widerstand aus der Union: SPD will Recht auf Homeoffice weiterhin durchsetzen

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Gegen Widerstand aus der Union SPD will Recht auf Homeoffice weiterhin durchsetzen

Die Sozialdemokraten halten trotz des Widerstandes der Union an ihrem Gesetzesvorhaben fest. Unterstützung kommt von der Bundesagentur für Arbeit.

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Die SPD pocht auf einen gesetzlichen Anspruch auf Homeoffice. Die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Katja Mast, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Recht auf mobiles Arbeiten noch längst nicht vom Tisch. Wer politisch mutig vorangeht, muss mit Widerständen rechnen, das sind wir gewohnt. Deshalb werden wir auch nicht nachlassen.“

Mast sagte weiter: „Die letzten Monate zeigen doch, wie sehr mobiles Arbeiten entlasten kann. Die Corona-Pandemie führt uns deutlich vor Augen, was alles geht. In den kommenden Wochen werden sicherlich wieder mehr Menschen von zu Hause arbeiten.“ Ein Recht auf mobiles Arbeiten sei kein Allheilmittel, schaffe aber Schutz und Sicherheit für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

In der Union gibt es erheblichen Widerstand gegen die Pläne. Ein Entwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) war vom Bundeskanzleramt zunächst gestoppt worden. Der Entwurf sieht einen gesetzlichen Anspruch auf mobiles Arbeiten vor. Beschäftigte sollen bei einer Fünf-Tage-Woche demnach 24 Tage im Jahr mobil oder im Homeoffice arbeiten dürfen. Voraussetzung soll sein, dass sich die Tätigkeit dafür eignet und keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen.

Aus dem Kanzleramt hatte es am Dienstag geheißen, der Entwurf sei nicht geeignet für eine weitere Abstimmung zwischen den Bundesministerien. Im Koalitionsvertrag stehe ein Auskunftsrecht, aber kein Rechtsanspruch auf Homeoffice. Ohne eine solche Ressortabstimmung wäre die Gesetzesinitiative gescheitert.

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, sagte der Funke-Mediengruppe, Heil könne bei seinem Vorschlag „im Großen und Ganzen“ auf Scheeles Unterstützung setzen. „24 Tage Homeoffice im Jahr, das ist ein Rahmen, den sicher keinen überfordert“, so Scheele. „Die Tücke liegt im Detail, etwa in der Frage, ob man seinen Anspruch auf einen festen Büroplatz verliert, wenn man regelmäßig von zu Hause aus arbeitet.“

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