EU-Länder sind sich einig: Johnson entscheidet Freitag über Verhandlungen zu Handelsabkommen

0/50 Bewertungen

EU-Länder sind sich einig Johnson entscheidet Freitag über Verhandlungen zu Handelsabkommen

Der Nervenkrieg zwischen der EU und Großbritannien geht in die vielleicht entscheidende Runde. Nun liegt der Ball wieder bei Premierminister Boris Johnson.

  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:

Der Nervenkrieg zwischen der EU und Großbritannien geht in die vielleicht entscheidende Runde: Die EU beschloss am Donnerstag, mit den Briten weiter einige Wochen über ein Handelsabkommen verhandeln zu wollen. Der britische Premierminister Boris Johnson will nun am Freitag entscheiden, ob das Königreich dazu bereit ist. In Brüssel beschlossen die 27 EU-Staats- und Regierungschefs, sich verstärkt auf ein No-Deal-Szenario vorzubereiten. Dennoch betonte EU-Unterhändler Michel Barnier am Abend, dass er noch Chancen auf eine Einigung sehe. Er sei zu intensiven Verhandlungen in der kommenden Woche in London bereit.

Der EU-Gipfel gab Barnier das Mandat für weitere Gespräche über die strittigen Fragen der Fischerei, den Streitschlichtungsmechanismus und den gleichen Zugang zum britischen Markt und zum EU-Binnenmarkt. EU-Ratspräsident Charles Michel betonte nach den Beratungen, man achte den Wunsch der Briten nach Souveränität nach dem EU-Austritt. Aber von den Bedingungen, die London akzeptiere, hänge dann auch ab, wie breit der künftige britische Zugang zum EU-Binnenmarkt sein werde. Dies sei allein die Wahl Londons.

In London äußerte sich der britische Chefunterhändler David Frost enttäuscht über die Entscheidung des EU-Gipfels. Johnson werde am Freitag seine Entscheidung bekanntgeben. Es sei ungewöhnlich, dass die EU vor allem von Großbritannien Zugeständnisse wolle. In der EU wird seit längerem spekuliert, dass ein Teil der britischen Regierung keinen Abschluss mit der EU will.

Johnson hatte der EU eine Frist bis zum 15. Oktober gesetzt, um eine Einigung zu erzielen. In der EU-Kommission hieß es, auch ein Abschluss Mitte November sei noch machbar. Dies gelte vor allem, wenn ein Abkommen beschlossen werde, das nur vom britischen und europäischen Parlament, nicht aber von den nationalen Parlamenten bis Ende des Jahres ratifiziert werden müsse. Großbritannien, das die EU bereits verlassen hat, ist im Rahmen einer Übergangsphase noch bis Ende 2020 Mitglied im EU-Binnenmarkt. „Wir wollen ein Abkommen, aber natürlich nicht um jeden Preis“, hatte Bundeskanzler Angela Merkel vor Beginn des zweitägigen EU-Gipfels mit Blick auf das zukünftige Verhältnis gesagt. „Wir sind bereit auch für einen No Deal“, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der besonders den Zugang französischer Fischer zu britischen Gewässern sichern will.

Mehr zum Thema: Kein Wunder, dass sich die Brexit-Verhandlungen am Fischfang verhaken. Ein Protokoll.

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*